Dienstag, 31. August 2010

CH - Stimm- und Wahlrecht für Ausländer?


Die Spinnen die Helveter, getrau ich mich wieder einmal ganz offen zu sagen. Warum sollten Ausländer, welche in der Schweiz leben, arbeiten und logischerweise hier Steuern zahlen, automatisch auch stimm- und wahlberechtigt sein? Es gibt keinen zwingenden Grund!

Weshalb sollte jemand doppeltes Stimmrecht haben - in der Schweiz und in seinem Herkunftsland. Da ist der Interessenskonflikt gleich vorprogrammiert, denn es gibt bestimmt immer mal wieder Themen, in welche zufällig beide Staaten involviert sind.


Es mag ja sein, dass dieses Recht in gewissen Kantonen bereits eingeführt worden ist; muss ich es jedoch deshalb für gut befinden. NEIN, muss ich nicht. Deswegen bin ich noch lange nicht ausländerfeindlich oder rassistisch. Es gibt meines Erachtens ganz klar Grenzen der Integration. Von einem guten Freund weiss ich, dass ein in Mexiko lebender und arbeitender Ausländer Null Rechte hat und ich denke, dass dies in andern Ländern auch so ist. In Japan z.B. kann man sich als Gaijin zwar einbürgern lassen, muss allerdings vorher die alte Staatsbürgerschaft ablegen und seinen Namen japanisieren. Der Ausländeranteil beträgt dort übrigens gerade mal 1,7 Prozent.

Ob es den Linken ganz einfach wieder einmal darum geht, Wähler für ihre Partei zu rekrutieren? Will ein Ausländer in der Schweiz volles Stimm- und Wahlrecht haben, kann er das Schweizer Bürgerrecht beantragen, das ist heute wohl einfacher denn je und seinen eigenen Namen kann man bei uns erst noch behalten.

Die Schweiz hat wohl eine der höchsten Einbürgerungsraten überhaupt. Zwischen 1991 und 2007 haben sich die jährlichen Einbürgerungen verachtfacht, Tendenz steigend; 2007 waren es 45'000 Personen. Trotzdem betrug der Ausländeranteil (also der Anteil der Nichteingebürgerten) im April 2008 ganze 21,1 % (NZZ, 25.6.2008). Ob das wirklich positiv zu werten ist, sei dahingestellt.

Ich warte schon auf die nächste Initiative, welche die Schweizer Grenzen sozusagen niederreisst, für ungültig erklärt und jeden, der auf "einstigen Schweizerboden" seinen Fuss setzt und einmal in die Aare pinkelt gleich als eingebürgert betrachtet, mit sämtlichen Rechten aber selbstverständlich nicht zwingend allen Pflichten. Der Ausverkauf der Schweiz geht voran: wer hat noch nicht, wer will auch mal.

Übrigens: Wie der Tagesanzeiger anfang diesen Jahres meldete, kandidierte Eduardo Frei - seit kurzem eingebürgerter Schweizer - für das Amt des Präsidenten von Chile. Also wenn das nicht einfach alles sagt!

Ich glaube, jetzt muss ich echt einen Schluck trinken und auf die Naivität von uns Schweizern anstossen. Ich wähle dafür wohl am besten einen noch nicht eingebürgerten weissen Tarapacà Chardonnay aus Chile und lasse mich verführen von seinem glänzenden Goldgelb, dem exquisiten Duft nach exotischen Früchten und Vanille….

Warum starten wir nur immer solche Aktionen, deren Ausmass und Folgen wir meist erst im Nachhinein wirklich erkennen, wenn überhaupt. Da würden es die Lateinamerikaner wohl einfach auf den Punkt bringen mit einem trockenen:

Por tontos!!

An alle Stimmberechtigten: am 26. September gilt es, darüber zu befinden. Somos tontos?

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