Montag, 27. September 2010

Bundesrat Depp-artementsverteilung...

.... die Inkompetenz geht weiter: Unser Malgrüppli hat sich in Neubesetzung zusammengefunden, um die Depp-artemente neu zu verteilen. Eigentlich ginge das so, dass jeder sein Departement wählen kann, angefangen beim Dienstältesten. Simonetta Sommaruga musste dann aber dem nach ihr gewählten Schneider-Ammann den Vortritt lassen, nach dem Motto: "Ladies not always first" respektive "ich zuerst und Sie danach". Negativ aufgefallen ist vor allem Bundesrätin Leuthard, welche offenbar in ihrer Funktion als Bundespräsidentin persönliche Interessen über alle andern Argumente gestellt hat.

Dass diejenigen, welche eigentlich das Wohl der Schweiz vertreten und unser Schiff in die richtige Richtung steuern sollten, statt Konsens immer nur Nonsens hervorbringen, lässt auf Analphabethismus schliessen oder ganz einfach mangelnde Intelligenz. Jedenfalls lässt es einem nicht unbedingt zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Warum konnte Sommaruga eigentlich nicht das Departement von Didier Burkhalter übernehmen und endlich im Gesundheitsbereich mal etwas zum Positiven verändern? Von Didier hört man nämlich rein gar nichts. Ein Kunde von mir brachte es auf den Punkt: "Couchepin war wenigstens ein A...loch und brachte Entscheide, wenn auch meist unpassende..."!

Wie der Beobachter in der neusten Ausgabe offenlegt, erhält z.B. die Pharmafia für jede neue Pille eine Zusatzprämie für Innovationen, sozusagen als Anreiz, weiterzuforschen. Ob es bereits als Innovation gilt, wenn zum Beispiel Viagra die Farbe (aus blau mach rot!) wechselt, sei dahingestellt. Jedenfalls fliessen jährlich Millionenbeträge - weder das BAG noch sonstwer weiss genau wieviel - auch ins Ausland, denn vor allem ausländische Pharmaforschung werde mit den Geldern subventioniert. Sommaruga wollte diesbezüglich schon anno 2005 Änderungen durchsetzen und war überhaupt immer wieder treibende Kraft im Kampf gegen überrissene Preise im Gesundheitswesen. Als ehemalige Konsumentenschützerin wäre sie dort viel besser eingesetzt als im EJPD. Gemäss SP-Präsident Levrat wäre sie aufgrund ihrer Kenntnisse und Kommissionsarbeiten für fünf von sieben Departementen prädestiniert gewesen und muss jetzt per Mehrheitsbeschluss genau eines der beiden andern übernehmen.

Die SVP findet die neue Departementsverteilung ebenfalls verantwortungslos, und betrachtet die Neubesetzung von vier Departemente ein Jahr vor Ende der Legislatur als Zwängerei. Das ist vermutlich das falsche Wort, aber es dürfte wohl jedem klar sein, dass sich jemand Neues einarbeiten muss, mit entsprechendem Zeitverlust, und dass der vorherige Departamentsinhaber sich am neuen Ort ebenfalls neu einarbeiten muss. Leerlauf-Leerlauf-Leerlauf...

Man hätte die Departemente aber auch spielerisch neu verteilen können. Jeder kennt das Magnetfischen. Allerdings könnte ich mir gut vorstellen, dass gewisse Magnete weniger anziehend oder Angelschnüre einfach kürzer ausgefallen wären, denn unsere Doris kennt nun absolut kein Pardon.

Meine Empfehlung:

Hier noch ein etwas anderer Ansatz von Tobias Mann: Politik nach Noten... unbedingt reinhören, respektive rein hören, noch reiner....:

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